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Nov 14

Wohin mit dem Baselbiet?

Es vergeht keine Woche, in der es keine schlechten Schlagzeilen über den Kanton Baselland gibt. Die Sparwut treibt die Regierung zu fragwürdigeren Entscheiden – und löst damit nicht das grundlegende Problem.

Das Sparpaket ist im Baselbiet in aller Munde – und bis jetzt weiss niemand so genau, wo nun das struktuelle Defizit von 180 Millionen Franken eingespart werden sollte. Es wurde zwar im Frühjahr ein Sparpaket mit über 180 Massnahmen vorgestellt, doch nicht eine Partei lies im ersten Durchgang ein gutes Haar an diesem Paket daran. Nach langem Hin und Her wird vermutlich der Landrat das Sparpaket durchwinken, schliesslich kann die Legislative nicht gross etwas bewirken – rund 100 Millionen liegen in der Kompetenz des Regierungsrates. Dass heisst konkret: Das Volk und das Parlament können nichts dagegen unternehmen und nur hoffen, dass die Regierung am richtigen Ort spart. Doch wenn eine Regierung ein 180 Millionen Loch hinbekommt zweifle ich an einem Umschwung! Es braucht eher eine neue und frische Regierung! Doch im Endeffekt muss ohnehin das Volk die Rechnung bezahlen in Form von Steuererhöhungen und drastischen Einsparungen bei den Leistungen.

Nicht nur das Sparpaket alleine sorgt für Schlagzeilen bei den regionalen Medien. Anfangs Jahr lehnte das Baselbieter Volk die Subventionen an das Theater Basel an der Urne ab und lancierte damit einen neuen Kampf zwischen den beiden Halbkantonen Baselland und Basel-Stadt. OK, zugegebenermassen ist der Stadtkanton eher unschuldig, während das Baselbiet immer wieder den Basler an das Bein “pinkelt”. Anfangs schien das Baselbieter Theater-Nein ein Einzelfall zu sein. Mittlerweile kann man jedoch kaum noch von einer harmonischen Zusammenarbeit sprechen. Zuerst wollte man die Uni-Staatsverträge neu beurteilen, dann kam das FHNW (Fachhochschule Nordwestschweiz) Debakel und jetzt will die Regierungsrätin Sabine Pegoraro sogar die U-Abo Subventionen streichen! Das würde zu einer direkten Verteuerung des U-Abos von 70 auf 95 SFr. führen. Im Klartext: Der ÖV wird zum Luxusgut! Ich bin gegen die Streichung der Subventionen, denn das U-Abo ist das erfolgreichste und günstigste ÖV-Abo der Schweiz. Gleichzeitig auch ein Erfolgsprojekt der interkantonalen Zusammenarbeit! Schliesslich soll für alle der öV bezahlbar sein.

Doch zurück zum Kernproblem. Die Ausgangslage im Baselbiet ist schwierig und komplex. Mit nur einer Sparübung ist der Kanton garantiert nicht aus dem Schneider. Es braucht eine Planung für die Zukunft. Es braucht einen Wegweiser für das BaselbietDie Tageswoche analysiert in einem Bericht die Probleme. Sie sieht die Lösung in einer zukünftig detallierten Finanzplanung und in Gemeindefusionen. Ob das nun richtig ist oder nicht, kann ich nicht beurteilen. Aber auf jeden Fall bin ich gespannt, ob die Regierung das Baselbiet wieder auf die Erfolgstrasse führen kann – Denn sonst wird es bald dunkel im Baselbiet.

Sollen die Subventionen für das U-Abo gestrichen werden?

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